Koblenz Rechtsextreme Lehrerin: OVG verhandelt Berufung im Juni

Das Oberverwaltungsgericht Koblenz verhandelt den Fall einer rechtsextremen Landauer Lehrerin am Mittwoch, 5. Juni. Das teilt das Gericht mit. Der Lehrkraft wird von ihrem Dienstherrn, dem Land Rheinland-Pfalz, vorgeworfen, auf Demonstrationen und Kundgebungen sowie in sozialen Medien gegen Dienstpflichten, insbesondere die Pflicht zur Verfassungstreue, verstoßen zu haben. Die Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts Trier hat das Verhalten der Lehrerin als besonders schwerwiegendes Dienstvergehen bewertet und sie deshalb im vergangenen Jahr aus dem Dienst entfernt. Dagegen hat die Lehrerin Berufung eingelegt.

Der Fall hat in Landau hohe Wellen geschlagen, da die Lehrerin auf rechtsextremen Kundgebungen vor allem in Kandel und Landau in Erscheinung getreten ist. Sie war von der ADD im Jahr 2020 aus Neustadt an die Landauer Nordringschule versetzt worden. Diese hatte sie zunächst an die Grundschulen Pestalozzi und Wollmesheimer Höhe abgeordnet. An der Schule im Zentrum der Stadt hatten Eltern gegen die Rechtsextremistin protestiert. Nach einigen Tagen hat die ADD die Lehrerin aus dem Schuldienst genommen und ihr andere Aufgaben zugeteilt. Im Oktober 2020 begann ein Disziplinarverfahren, das schließlich mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Trier auf Entfernung aus dem Beamtenverhältnis endete.