Pirmasens Kommentar: Das Geld aus Mainz reicht nicht, um die Probleme in Pirmasens zu lösen

Pirmasens hat finanzielle Nöte. Das viele Geld aus Mainz ist gut und schön. Aber eine echte Lösung der Finanzmisere zeichnet sich nicht ab.

Kaum steht der Geldsegen aus Mainz fest, ist schon klar, dass die knapp 300 Millionen Euro keine dauerhafte Lösung sind. In den nächsten Jahren werden jeweils zweistellige Millionensummen fehlen, um den Pirmasenser Haushalt auszugleichen. Während die Kommunen und das Land auf ungewisses Geld vom Bund warten, türmen sich neue Schulden auf. Es ist kaum zu erwarten, dass sich die Berliner Politik noch in dieser Legislaturperiode des Problems annehmen wird. Der Schuldenberg wächst und wächst, während Bund, Lander und Kommunen Verantwortungs-Pingpong spielen. Die Möglichkeiten der Stadt sind begrenzt. Selbst wenn sie Grund- und Gewerbesteuern auf den maximal zulässigen Satz anhebt, reicht das nicht, um die Defizite im Haushalt auszugleichen.

Landschaftlich ist die Region zweifelsohne wunderschön und hat vieles zu bieten. Aber sie ist wirtschaftlich stark angeschlagen und zudem überaltert. Die Südwestpfalz hat ein grundlegendes strukturelles Problem.