KOMMENTAR Atomausstieg: Lüge oder andere Ansicht?

Haben zwei Grünen-Minister gelogen, um den Ausstieg aus der Atomkraft durchzusetzen? In dem Streit könnte etwas durcheinander geraten.

Natürlich, Genaues weiß man nicht. Erst nach der Auswertung der Unterlagen, die Wirtschaftsminister Habeck und Umweltministerin Lemke den Bundestagsabgeordneten am Freitag in den Ausschüssen zur Verfügung stellten, wird man beurteilen können, ob die beiden Grünen-Minister das Parlament und die Öffentlichkeit beim Atomausstieg vorsätzlich getäuscht haben.

Doch Zweifel an der Stichhaltigkeit der Vorwürfe sind ebenfalls erlaubt. So sind zwei Dinge auseinanderzuhalten. Haben Habeck und Lemke gelogen – oder haben sie Sachverhalte nur anders bewertet? Anders eben als die Verfechter der Atomkraft. Ministerin Lemke zum Beispiel ist qua Gesetz verantwortlich für die Sicherheit der Atommeiler. Daher muss sie noch andere Dinge bedenken als den Strompreis.

Nicht ganz stichhaltig

Wer sich die aufgeregte Diskussion genauer anschaut, entdeckt schon ein paar Merkwürdigkeiten. So wollen FDP-Leute, die noch vor Kurzem davon sprachen, Habeck habe die Öffentlichkeit „hinter die Fichte“ geführt, diese Aussage plötzlich nicht mehr mit dem Vorwurf einer Lüge gleichsetzen. Auch ist die Andeutung, Habeck habe damals den Rat der eigenen Fachleute ignoriert, nicht ganz stichhaltig. Es ist ein offenes Geheimnis, dass der Grüne nach der Wahl ein Ministerium vorfand, dessen Beamte jahrzehntelang Atomkraft favorisiert und erneuerbare Energien ausgebremst hatten.

Andere Einschätzung oder Lüge? Wir sind gespannt.